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1 - Präambel

Das Ziel des Leitfaden Bürgerbeteiligung Rostock ist es, die Beteiligungskultur in Rostock zu stärken und zu verbessern. Der Leitfaden informiert über die Möglichkeiten, Grenzen und Regeln zu Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt. 

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Infografik zum Ablauf des Annotationsprozesses

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5 - Welche Informationen erhalte ich über die Vorhabenliste?

Die Verwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock veröffentlicht eine Liste mit relevanten Vorhaben der Stadt. Auf diese Weise können sich alle interessierten Rostockerinnen und Rostocker über laufende oder geplante Vorhaben der Stadt frühzeitig informieren. Die Vorhabenliste ein transparentes und leicht verständliches Informationsangebot von der Stadt für die Einwohner*innen.

Die Grundüberlegungen werden so früh wie möglich – in der Regel aber spätestens drei Monate vor der Erstberatung in der Bürgerschaft – veröffentlicht.

Die Ortsbeiräte haben die Möglichkeit, weitere Projekte auf die Liste zu setzen oder bestimmte Projekte von der Liste zu entfernen, wenn diese keine hohe Relevanz haben.

Die Verwaltung benennt bei allen Vorhaben, ob eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Falls eine Beteiligung geplant ist, so wird die jeweilige Beteiligungsstufe (Information, Konsultation oder Mitgestaltung) genannt.

Auf der Liste werden sowohl Projekte aufgenommen, die bereits von der Bürgerschaft beschlossen sind, wie auch Vorhaben, die noch nicht beschlossen worden sind. 

5.1 Welche Vorhaben erscheinen auf der Liste?

Auf der Liste erscheinen Vorhaben, auf die mindestens zwei der folgenden Kriterien zutreffen: 

  • Zu dem Vorhaben ist eine Beteiligung vorgesehen
  • Vermutetes hohes Interesse der Einwohner*innen der gesamten Stadt, eines Stadtteils oder der Nutzerinnen und Nutzer einer Einrichtung oder hohe Zahl an betroffenen Personen
  • Wesentliche Änderung des Ortsbildes
  • Entwicklungskonzepte und Aktionspläne für die Gesamtstadt, einen Stadtteil oder ein Quartier
  • Ideelle Vorhaben (z.B. Fortschreibung des Leitfadens für Beteiligung)

5.2 Welche Angaben zu den Vorhaben erscheinen auf der Liste?

Zu jedem Vorhaben werden in einem kurzen Steckbrief (ca. eine Din A4-Seite) folgende Inhalte dargestellt: 

  • Name des Vorhabens
  • Kurze Beschreibung des Vorhabens inkl. Zielsetzung
  • Politische Beschlusslage 

  • Bearbeitungsstand und geplante Schritte, geplanter Realisierungszeitraum
  • Kostenrahmen des Vorhabens bzw. zur Verfügung gestellte Haushaltsmittel
  • Verschiedene Rubriken/Zuordnungen zur Filterung auf der Website: 
    • Betroffener Stadtteil/betroffenes Quartier
    • Themen
  • Hinweis, ob eine Beteiligung geplant ist. Wenn ja, welcher Gestaltungsspielraum gegeben ist und welche Art der Beteiligung vorgesehen ist. 
  • Ansprechperson und Kontaktdaten
  • Weitere Informationen (Weblinks)
  • Datum der letzten Aktualisierung

5.3 Wann und wie wird die Liste veröffentlicht?

Die Liste wird zweimal im Jahr von den Fachämtern der Verwaltung aktualisiert. Das Büro für Bürgerbeteiligung  unterstützt die Fachämter bei der Zusammenstellung der Liste und koordiniert den Prozess. Die Ortsbeiräte können die Verwaltung auf relevante Projekte hinweisen, die auf der Liste aufgenommen werden sollten.

Um eine schnelle Veröffentlichung der Vorhabenliste zu ermöglichen, erhält die Bürgerschaft nach der Aktualisierung die Liste als Informationsvorlage, muss diese aber nicht beschließen. Die Vorhabenliste muss nicht über die Ausschüsse beraten werden. 

Nach der Aktualisierung wird die Vorhabenliste veröffentlicht. Sie ist online  abrufbar, kann jedoch auch als Ausdruck im Rathaus und den Ortsämtern eingesehen werden. 

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