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2 - Was meinen wir mit mitgestaltender Bürgerbeteiligung?

Mitgestaltende Bürgerbeteiligung ist die frühzeitige Einbeziehung der Einwohner*innen an kommunalen Planungs- und Entscheidungsprozessen von städtebaulichen, ökologischen, kulturellen und sozialen Vorhaben und Projekten.
Vorhaben und Projekte von kommunalen Unternehmen sollen im Einvernehmen mit den Unternehmen einbezogen werden.

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5 - Welche Informationen erhalte ich über die Vorhabenliste?

Die Verwaltung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock veröffentlicht eine Liste mit relevanten Vorhaben der Stadt. Auf diese Weise können sich alle interessierten Rostockerinnen und Rostocker über laufende oder geplante Vorhaben der Stadt frühzeitig informieren. Die Vorhabenliste ein transparentes und leicht verständliches Informationsangebot von der Stadt für die Einwohner*innen.

Die Grundüberlegungen werden so früh wie möglich – in der Regel aber spätestens drei Monate vor der Erstberatung in der Bürgerschaft – veröffentlicht.

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Infografik zum Ablauf des Annotationsprozesses

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1 - Präambel

Das Ziel des Leitfaden Bürgerbeteiligung Rostock ist es, die Beteiligungskultur in Rostock zu stärken und zu verbessern. Der Leitfaden informiert über die Möglichkeiten, Grenzen und Regeln zu Bürgerbeteiligung in der Hanse- und Universitätsstadt. 

Bürgerbeteiligung ergänzt und stärkt unsere repräsentative Demokratie. Die Stadtgesellschaft erhält Informationen zu kommunalen Prozessen und Vorhaben und kann diese mitgestalten und Stellung nehmen. Der Leitfaden soll gelebt werden: Einwohner*innen, Verwaltung und Politik sollen gemeinsam eine Kultur der Beteiligung entwickeln oder verstärken. Ziel ist es, gemeinsam bessere Entscheidungen für Rostock zu treffen. Der Leitfaden soll die Basis der gemeinsamen Zusammenarbeit sein – und mehr Transparenz, Verlässlichkeit und Vertrauen zwischen allen Beteiligten schaffen. 

Im Leitfaden finden sich Informationen zu den Grundsätzen von Beteiligung und zu den Verantwortlichkeiten in der Stadtverwaltung, Erklärungen zur Vorhabenliste und dazu, wie man als Bürger bzw. Bürgerin eine Beteiligung vorschlagen kann. Außerdem beinhaltet das Dokument Konzepte und Methoden sowie Informationen zum Umgang mit den Ergebnissen und zur Evaluation. 

Als Satzung ist der Leitfaden verbindlich für die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger sowie Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in Rostock. 

Dieser Leitfaden wurde, nach einem Beschluss der Rostocker Bürgerschaft, gemeinsam von der Rostocker Stadtgesellschaft entwickelt: Eine AG, bestehend aus 24 Rostockerinnen und Rostockern (je 6 Personen aus der organisierten Zivilgesellschaft sowie der nicht-organisierten Zivilgesellschaft und jeweils 6 Vertreterinnen und Vertreter aus der Politik und der Verwaltung) hat diesen Leitfaden entwickelt. Die Arbeit der AG wurde in zwei Bürgerforen im Jahr 2017 vorbereitet, während der Schaffensphase der AG fanden zwei weitere Bürgerforen vor Ort und ein Online-Dialog statt. 

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